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| BSG, 07.06.2017 - B 14 AS 406/16 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensrüge; Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht; Genügen der Darlegungspflicht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensrüge; Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht; Genügen der Darlegungspflicht
- rechtsportal.de
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
Nichtzulassungsbeschwerde - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Meiningen, 13.03.2013 - S 21 AS 1086/12
- LSG Thüringen, 18.08.2016 - L 9 AS 1282/13
- BSG, 07.06.2017 - B 14 AS 406/16 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …
Auszug aus BSG, 07.06.2017 - B 14 AS 406/16 B
Soweit in der Beschwerdebegründung auf "angebotene Beweismittel" und "gestellte Beweisanträge" verwiesen wird, genügt dies nicht für die Bezeichnung eines solchen Beweisantrags, weil dieser die Voraussetzungen für einen Beweisantrag im Sinne der ZPO erfüllen und für das Revisionsgericht ohne Weiteres auffindbar sein muss (vgl BSGE 40, 40, 41 [BSG 04.06.1975 - 11 BA 4/75] = SozR 1500 § 160a Nr. 4).